werden Sie Mitglied bei der Bürgergemeinschaft Speyer | Impressum | Kontakt
|
BGS-Vorsitzender Claus Ableiter ist zum Spitzenkandidaten der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz im Wahlbezirk 3 für die Landtagswahl am 27. März 2011 gewählt wordenDie FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz haben am 9. November 2010 in Flörsheim-Dalheim in der Nähe von Worms für die Landtagswahl 2011 die Landtagskandidatenliste für den Wahlbezirk 3 aufgestellt. Der Wahlbezirk 3 umfasst zwölf der 51 Wahlkreise von Rheinland-Pfalz und zwar die Wahlkreise 27 bis 38 entlang des Oberheins von Mainz und Bingen im Norden bis Speyer im Süden. Zum Wahlbezirk gehören auch die Städte Ludwigshafen, Worms und Frankenthal. Zu der Wahlversammlung konnte Claus Ableiter, der im Vorstand der FREIEN WÄHLER ebenso wie im Vorstand der FWG Rheinland-Pfalz, dem Dachverband der Freien Wählergruppen, für den Wahlbezirk 3 zuständig ist, den Landesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER und der FWG, Manfred Petry, begrüßen. Manfred Petry, der stellvertretende Vorsitzende des Bezirkstages Pfalz, wurde auch zum Versammlungsleiter der Wahlversammlung gewählt. Manfred Petry berichtete, dass der Landesvorstand und der Landesrat am letzten Samstag mit kleinen Änderungen den Entwurf des Wahlprogrammes der von Claus Ableiter moderierten Programmkommission an die Mitgliederversammlung weiterempfohlen hat. Im Mittelpunkt stünden die Rettung der Kommunen vor der finanziellen Auszehrung mit der Folge des faktischen Untergangs der kommunalen Selbsverwaltung ebenso wie die Kernforderung der Freien Wähler nach mehr Bürgerbeteiligung vor allem nach der Einführung der direkten Demokratie und einer Demokratiereform zur Begrenzung von Parteienherrschaft. Neu eingesetzt wurde ein Wahlkampfausschuss in den federführend Franz Sattel aus Schifferstadt berufen wurde. Claus Ableiter verwies darauf, dass die SPD-Landesregierung sich z.B. mit Projekten wie Nürburgring und Bad Bergzabern als finanziell und moralisch verantwortungslos gezeigt habe. Auch die Besetzung von Richterstellen nach Parteibuch, wie sie jetzt einmal das Bundesverwaltunggericht gestoppt habe, zeige dass der Wähler eine saubere Alternative brauche. Dies könne die CDU nicht sein, die schon als Oppositionsfraktion Steuergelder für Wahlkampf und Bordellbesuche verwendet habe und deren Mitglieder rechtswidrig in Polizeicomputer einbrachen. Dass Julia Klöckner sich an der Fraktion vorbei mit Rechtsbrecher Billen verbündet habe, zeige, dass sie auch die bescheidensten Ansätze zur Selbsreinigung gestoppt habe. Die Wahlversammlung stellte folgende Wahlbezirkslisteiste auf:
Weiter wurden gewählt 6. Klaus Hug (Großniedesheim, WK Frankenthal), 7. Hans-Jürgen Klöckner (Bingen, Schatzmeister der Freien Wähler), 8. Wilfried Busch (Kettenheim), 9. Uwe Schmidt (Flörsheim-Dahlheim), 10. Franz Sattel.(Schifferstadt), 11. Volker Henn (Flörsheim-Dahlheim) Alle diese Kandidatinnen und Kandidaten wurden einstimmig gewählt. Ein zwöfter Kandidat fand keine Mehrheit. Der Landesvorsitzende, Manfred Petry freute sich über den erfolgreichen Verlauf der ersten der vier Wahlbezirksversammlungen und forderte die Kandidaten und Mitglieder auf entschlossen für de gute Sache der direkten Demokratie und der Menschen vor Ort einzutreten. Mit freundlichen Grüßen |
